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Corona-Krise: ZVNL appelliert an Staatsregierung Ohne vollständigen Schadensausgleich gerät ÖPNV in Gefahr

Delitzsch-Compact: Corona-Krise: ZVNL appelliert an Staatsregierung Ohne vollständigen Schadensausgleich gerät ÖPNV in Gefahr

Artikel vom:01.10.2020
Auf der jüngsten Verbandsversammlung des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) haben sich Vertreter aller Parteien und Gebietskörperschaften (Stadt Leipzig, Landkreise Leipzig und Nordsachsen) dafür ausgesprochen, einen dringenden Appell an die sächsische Staatsregierung zu richten, die nachweislich durch die Corona-Pandemie bedingten Verluste im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auch tatsächlich vollständig auszugleichen. Hintergrund sind die in Aussicht gestellten Zahlungen in Höhe von lediglich bis zu 70 Prozent. Nach Auffassung der Verbandsräte könne das nur ein erster Abschlag sein, um nach exakter Ermittlung des tatsächlichen Schadens – wie ursprünglich angekündigt – einen hundertprozentigen Ausgleich herbeizuführen.
Der ZVNL-Vorsitzende und nordsächsische Landrat Kai Emanuel hat nunmehr in einem Schreiben an Finanzminister Hartmut Vorjohann und Wirtschaftsminister Martin Dulig noch einmal mit Nachdruck darauf hingewiesen, dass ohne eine vollständige Erstattung der Mindererlöse die Aufrechterhaltung eines geordneten Geschäftsbetriebs vieler auch mittelständischer Nahverkehrsunternehmen nicht gesichert sei. „Die Folge wären Leistungsreduzierungen bis hin zur Insolvenz einzelner Unternehmen. Dies kann niemand ernsthaft wollen“, so Emanuel. Die Staatsregierung müsse die Zusage eines vollständigen Schadensausgleichs daher so schnell wie möglich aussprechen.
„Darüber hinaus wären die im Freistaat Sachsen als Folge eines konsequenten Wettbewerbs im Schienenpersonennahverkehr erzielten, im Bundesvergleich durchaus beachtlichen Ausschreibungserfolge gefährdet“, verweist Emanuel zudem auf ein Rechtsrisiko, da die Unternehmen eine Neukalkulation der bestehenden Verkehrsverträge verlangen könnten. „Damit entstünde die Gefahr langwieriger rechtlicher Auseinandersetzungen, die den Daseinsvorsorgeauftrag im Nahverkehr gefährdeten und das Ziel der Verkehrswende konterkarierten.“
Ăśber den Zweckverband fĂĽr den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL)
Der Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) plant, organisiert und finanziert den regionalen Schienenpersonennahverkehr (SPNV). Als einer von fünf Aufgabenträgern im Freistaat Sachsen ist er für die Stadt und den Landkreis Leipzig sowie den Landkreis Nordsachsen zuständig. Auf diesem Gebiet sorgt der ZVNL dafür, dass den Bewohnern und Gästen des Großraums Leipzig ein attraktives und zuverlässiges Angebot an Regionalverbindungen bereitgestellt wird. Der Zweckverband bedient ein Gebiet von ca. 4.000 Quadratkilometern mit ca. 1 Mio. Einwohnern, 500 km Streckennetz und 108 Haltepunkten. Die jährliche Zugkilometerleistung liegt bei etwa 10,9 Millionen.
WEITERE INFORMATIONEN ERHALTEN SIE
ZVNL
EmilienstraĂźe 15, 04107 Leipzig
Tel: 0341 22 58 60 | Mail: presse@zvnl.de
Website: www.zvnl.de
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